Die Verkehrswende TUKG hat gemeinsam mit den Parents for Future Österreich, der Radlobby Niederösterreich und der Radlobby Klosterneuburg eine Stellungnahme zum Ministerialentwurf für die 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung abgegeben. Diese steht unter dem Ziel der "Förderung der sanften Mobilität sowie Steigerung der Verkehrssicherheit speziell für Kinder und Jugendliche".
Beides ist auch uns ein großes Anliegen. Wir haben daher an der Begutachtung teilgenommen, da wir selbst immer wieder erleben, wie sehr sich die Straßenverkehrsordnung auf die Umsetzung von lokalen Sicherheitsmaßnahmen für schwächere Verkehrsteilnehmer*innen auswirkt. Wir begrüßen einige der angestrebten Änderungen ausdrücklich (Mindest-Überholabstände, Einbahnöffnung, Beschränkung des Blockierens von Gehsteigen etc.), sind jedoch der Überzeugung, dass diese alleine nicht ausreichen, um substanzielle Fortschritte in der Mobilitätswende und der Erhöhung der Verkehrssicherheit zu erzielen.
Alle Materialien zur 33. StVO-Novelle findet man hier.
Andere Stellungnahmen hier.